Times are a-changin´

Via Eurozine findet sich ein hervorragender Artikel über die Zukunft der EU aus schwedischer Perspektive: Der Journalist Björn Elmbran legt nahe, dass die heutige EU zunehmend nicht nur von den Schulden der südlichen Mitgliedsstaaten bedroht ist, sondern auch von Tea-Party-ähnlichen Ideen in den nördlichen Ländern. Die Bevölkerung weigert sich zunehmend, für die Schulden "der anderen" aufzukommen.

Zudem beobachtet auch Elmbran, dass der Nationalismus im Aufwind ist, mit all seinen hässlichen Begleiterscheinungen:  

»the Dutch government wants to throw out Polish workers; Finland has introduced identity cards in a different colour for "foreigners"; Spain has refused to admit more than the 800,000 Romanians that are there now.«

Wenn es keinen "Fremden" mehr gibt, dem man Schuld für das Schlechte in der Welt geben kann, dann muss er durch verschiedenfarbige Identitätsausweise produziert werden.


Er spricht in dem Artikel auch die Frage schlechthin an:

»Is Europe democratic, then? Less and less. Swedish political scientist Sverker Gustavsson has described three conditions for democracy to work: democracy must "deliver", i.e. be able to solve problems; democracy must admit that there are various routes and that opposition is legitimate; and democracy must be predictable, not arbitrary.«

Bei einem weiteren Versuch, eine vertiefte europäische Integration zu erzwingen, wird das Fass vielleicht überlaufen: Die "PIIGS"-Staaten werden sich die harten, undemokratischen und respektlosen Einschnitte nicht mehr lange bieten lassen (können), die reichen Staaten werden vielleicht das betreiben, was Elmbran als Tea-Party-Politik bezeichnet. Was nur eine weitere Schwächung politischer Strukturen nach sich ziehen würde: Machen wir uns nichts vor, eine Tea-Party-Bewegung wäre nicht weniger als der Totengräber der europäischen Demokratie.

Was wäre dem noch entgegenzusetzen? Wenn man möchte, dass eine linke Perspektive (was auch immer das heute noch sein soll) noch irgendeine Chance hat, brauchen wir, so Elmbran, einen neuen Marshallplan. Wenn noch etwas daran liegt, eine europäische Zukunft zumindest offen zu halten, so das Fazit des Textes, könnte eine kleinere Eurozone unabdingbar sein. Man müsste Europa wieder-holen.